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Bürgermeister stellt Haushaltsplan-Entwurf vor


Die Gesamtaufwendungen liegen bei 87,8 Mio. EUR und damit auf Vorjahresniveau. Die Ertragserwartung fällt mit 82 Mio. EUR deutlich geringer aus als noch im laufenden Haushaltsjahr.
Trotz eines Defizits von 5,75 Mio. EUR gilt der Haushalt als fiktiv ausgeglichen. Aufgrund der Haushaltsüberschüsse aus Vorjahren ermöglicht ein Griff in die auf über 12 Mio. EUR angewachsene Rücklage der Stadt einen Ausgleich des Defizits.

Steuererhöhungen sind nicht vorgesehen. „Neben rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen können wir im kommenden Jahr nicht auf Erlöse aus dem Verkauf von Baugrundstücken setzen“ macht Bürgermeister Karl-Fridrich Knop deutlich und erläutert weiter: „Sämtliche verfügbaren Grundstücke in den Wohn- und Gewerbegebieten sind veräußert. Das kommende Jahr ist ein Jahr der Vorfinanzierung: wir erwerben Flächen und bereiten die Erschließung neuer Gebiete vor.“ Über 13 Mio. EUR wird die Stadt Oelde dafür ab 2020 in die Hand nehmen.

„Leider haben sich entlastende Faktoren, wie zum Beispiel die verringerte Kreisumlage oder eine geringere Gewerbesteuerumlage nicht nachhaltig auf den Haushalt auswirken können. Durch Kostensteigerungen, u.a. im Bereich des Personaletats, sind die rund 3 Mio. EUR an Entlastung vollständig kompensiert worden. Immerhin haben wir dadurch unsere Gesamtaufwendungen stabil halten können.“ fügt Erster Beigeordneter und Kämmerer Michael Jathe hinzu.

Der Schwerpunkt des über 30 Mio. EUR umfassenden Investitionsplans liegt im Bereich der Schulen. Hier werden u.a. das Technikgebäude der Gesamtschule (2,5 Mio. EUR), der Anbau am Thomas-Morus-Gymnasium (I. Bauabschnitt, 2,5 Mio. EUR) und der OGS-Anbau an der Von-Ketteler-Schule (Standort Lette, 350.000 Euro) realisiert. Zudem steht der Bau der multifunktionalen Sporthalle auf dem Programm.

„In den vergangenen Jahren haben wir Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuern verzeichnen können. Vor dem Hintergrund eines sich eintrübendes Wirtschaftsklimas erwarten wir in den kommenden Jahren ein geringeres Aufkommen. Nun zahlt sich aus, dass wir die zurückliegenden Boomjahre nicht nur genutzt haben, um nachhaltig in die Infrastruktur unserer Stadt zu investieren, sondern auch, um Schulden plan- und außerplanmäßig zu tilgen und Haushaltsüberschüsse in der Ausgleichsrücklage für „schlechtere Zeiten“ zurückzulegen.“ bewertet Bürgermeister Knop die aktuelle wirtschaftliche Situation der Stadt Oelde. 

Seit 2011 hat die Stadt Oelde über 80 Mio. EUR in die städtische Infrastruktur investiert, den Schuldenstand parallel um 9,2 Mio. EUR auf 30,9 Mio. EUR abgebaut und die Ausgleichrücklage auf über 12 Mio. EUR aufgestockt.