- Haushaltsplan 2020
Haushaltsplan 2020
Haushaltsrede des BürgermeistersVerabschiedung
Der Rat der Stadt Oelde verabschiedete den Haushalt 2020 in seiner Sitzung am 16. Dezember 2019 mit einstimmigem Beschluss. Nach der Zustimmung durch den Kreis Warendorf als Aufsichtsbehörde erfolgt die Bekanntmachung.Die wichtigsten Inhalte im Überblick
Aufwand: 88,287 Mio. EUR
Ertrag: 82,728 Mio. EUR
Der Haushaltsplan 2020 weist einen Jahresfehlbetrag von 5,56 Mio. EUR aus. Dieser Jahresfehlbetrag kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage vollständig gedeckt werden, sodass der Haushaltsplan als fiktiv ausgeglichen gilt.
Insgesamt sind Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 35,049 Mio. EUR veranschlagt.Steuersätze
Grundsteuer A 260 v. H. (unverändert)
Grundsteuer B 474 v. H. (unverändert)
Gewerbesteuer 412 v. H. (unverändert)Die wichtigsten Projekte für 2020
- Errichtung einer multifunktionalen Sporthalle (Planungskosten)
- Erweiterung der Gesamtschule (Gebäude für Fachunterricht); Fertigstellung im August 2020
- Erweiterung des Thomas-Morus-Gymnasiums; Baustart im März / April 2020
- Erweiterung des Kindergartens St. Lambertus um eine Gruppeneinheit
- Abschluss der Fassadensanierung und Modernisierung in Gebäude der Von-Ketteler-Grundschule
- Grunderwerb zur Realisierung der Erweiterung des Gewerbegebietes Oelde A 2 und neuer Wohnbaugebiete
- Errichtung eines Skate- & Bikeparks
- Erweiterung der Digitalisierungsprozesse innerhalb der Verwaltung
- Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses in Lette im Frühjahr 2020
- Klimaschutzmaßnahmen
- Fortsetzung des Förderprogramms zur Dachbegrünung
- Anpflanzung zusätzlicher Bäume
- Zusätzliche Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
- Kostenlose ÖPNV-Angebote zu besonderen Aktionstagen
- Einstellung eines Baumpflegers
- Errichtung einer multifunktionalen Sporthalle (Planungskosten)
- Haushaltsplan 2019
Die wichtigsten Inhalte im Überblick
Aufwand: 87,7 Mio. EUR
Ertrag: 86,9 Mio. EUR
Der Haushaltsplan 2019 weist einen Jahresfehlbetrag von knapp 0,8 Mio. EUR aus. Dieser Jahresfehlbetrag kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage vollständig gedeckt werden, sodass der Haushaltsplan als fiktiv ausgeglichen gilt.
Die Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer blieben daher auch 2019 unverändert.Steuersätze
Grundsteuer A 260 v. H. (unverändert)
Grundsteuer B 474 v. H. (unverändert)
Gewerbesteuer 412 v. H. (unverändert)
Insgesamt wurden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 27,0 Mio. EUR veranschlagt. - Haushaltsplan 2018
- Haushaltsplan 2017
Allgemeine Informationen
Der Haushalt ist eines der wichtigsten Planungsinstrumente der Kommunen. Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung sowie der Gemeindehaushaltverordnung wird für jedes Jahr ein Haushaltsplan für die Stadt Oelde aufgestellt.
Der Haushalt wird dabei in Form einer Satzung durch den Stadtrat im Rahmen der Selbstverwaltungshoheit der Kommunen verabschiedet.
Er enthält alle voraussichtlichen Erträge und alle prognostizierten Aufwendungen (Ergebnishaushalt) sowie alle voraussichtlich eingehenden Einzahlungen und die zu erwartenden Auszahlungen (Finanzhaushalt).
Der Haushalt ist dabei u.a. Ermächtigungsgrundlage für die Verwaltung, die notwendigen Aufgaben durchzuführen und die erforderlichen Erträge zu erwirtschaften.
Der Finanzausschuss und der Stadtrat setzen - in der Regel im Herbst beginnend - in ihren Sitzungen zur Haushaltsberatung die politischen Prioritäten - insbesondere zu Investitionsvorhaben. Viele kommunale Aufgaben sind jedoch gesetzlich oder vertraglich vorgegeben, sodass keine Entscheidungsfreiheit besteht, ob bestimmte Aufgaben wahrgenommen werden oder nicht (insbesondere bei sozialen Leistungen).
In der Haushaltssatzung selbst werden auch Festsetzungen zur Höhe der kommunalen Steuersätze getroffen. Diese sogenannten Hebesätze bilden die Grundlage für die Erstellung der jährlichen Steuerbescheide der Stadt Oelde. Zudem werden im Rahmen der Haushaltsplanberatungen die kommunalen Gebühren (z. B. für die Abfallentsorgung oder Schmutzwasserbeseitigung) in Einzelsatzungen festgelegt.