Haushaltsplan

Haushaltspläne

Haushaltsplan der stadt oelde

  • Haushaltsplan 2023

    Haushaltsplanentwurf 2023
    Haushaltsrede der Bürgermeisterin vom 24.10.2022

    Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Oelde wurde   in der  Ratssitzung am 24. Oktober 2022 eingebracht und in der Ratssitzung am 19. Dezember 2022 einstimmig beschlossen. 

    Die wichtigsten Inhalte im Überblick

    • geplantes Haushaltsvolumen:   102,776 Mio. EUR    
    • geplante laufende Einnahmen:   95,288 Mio. EUR
    • geplanter verbleibender Jahresfehlbetrag:   7,488 Mio. EUR

    Der   Ausgleich des Haushaltsdefizits erfolgt durch Entnahme aus der Ausgleichsrücklage, die aus Überschüssen vorangegangener Haushaltsjahre aufgefüllt wurde. Der voraussichtliche   Rücklagenbestand Ende 2022 beträgt insgesamt 20,4 Mio.  EUR.

    Die wichtigste Botschaft für die Oelderinnen und Oelder ist sicherlich, dass die   Steuersätze auch 2023 unverändert  bleiben.  

    Investitionen
    An   Investitionen sind 34,464 Mio. EUR vorgesehen, davon 8 Mio. EUR für Grunderwerb, 19,78 Mio. EUR für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen und 4,2 Mio. EUR für den Kauf von Maschinen und technische Anlagen.   Da nicht    alle investiven Maßnahmen aus dem laufenden Etat bezahlt werden  können, werden  erhebliche Investitionskredite von bis zu 26,2 Mio. EUR notwendig.    Gleichzeitig vorgesehen sind planmäßige Kredittilgungen von rund 1,8 Mio. EUR sowie  eine Sondertilgung von rund 3,2 Mio. EUR (insgesamt Schuldentilgung von rund 5 Mio. EUR).   Saldiert errechnet sich daraus die maximale Nettoneuverschuldung laut Plan nach Abzug der vorgenannten Tilgung/Sondertilgung von 21,2 Mio. EUR.

    geplante Investitionsmaßnahmen sind unter anderem:

    • Neubau einer Mehrfachsporthalle
    • Erweiterung des Betriebshofes Forum Oelde
    • Umbau des Kreuzungsbereichs „Paulsburg/Ennigerloher Straße“ zu einem zukünftigen Kreisverkehr

    Steuersätze

    • Grundsteuer A = 260 v. H. (unverändert)
    • Grundsteuer B = 474 v. H. (unverändert)
    • Gewerbesteuer = 412 v. H. (unverändert)
  • Haushaltsplan 2022

    Haushaltsplan 2022
    Haushaltsrede der Bürgermeisterin

    Der Haushalt der Stadt Oelde wurde am 20. Dezember 2021 vom Rat der Stadt Oelde mit deutlicher Mehrheit beschlossen. 

    Die wichtigsten Inhalte im Überblick

    Haushaltsvolumen: 95,4 Mio. EUR

    Laufende Einnahmen: 90,5 Mio. EUR

    Verbleibender Jahresfehlbetrag: - 4,9 Mio. EUR

    •  Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2021 durch die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage gesichert (voraussichtlicher Bestand Ausgleichsrücklage am 01.01.2022: 17,487 Mio. EUR)
    • Schuldenstand: zum 31.12.2021:  31,5 Mio. EUR


    Geplante Investitionen 
    Auszahlungen für Investitionen insgesamt: 44,24 Mio. EUR

    • davon Erwerb von Grundstücken und Gebäuden: 8,79 Mio. EUR
    • davon Baumaßnahmen in den  Bereichen Hoch- und Tiefbau: 29,17 Mio. EUR
    • Erwerb und Erneuerung von Maschinen, technischen Anlagen und Fahrzeugen: 3,99 Mio. EUR
    • zusätzlich Verpflichtungsermächtigungen: 20,2 Mio. EUR
    • davon 2022 voraussichtlich kassenwirksam: 14,6 Mio. EUR
  • Haushaltsplan 2021

    Haushaltsplan 2021
    Haushaltsrede der Bürgermeisterin

    Verabschiedung
    Der Rat der Stadt Oelde verabschiedete den Haushalt 2021 in seiner Sitzung am 1. März 2021. Mit Haushaltsverfügung des Landrates des Kreises Warendorf, dass keine kommunalrechtlichen Bedenken gegen die Festsetzung der Haushaltssatzung bestehen, erfolgte die Bekanntmachung am 19. April 2021.

    Die wichtigsten Inhalte im Überblick
    Aufwand: 90,0 Mio. EUR
    Ertrag:        85,7 Mio. EUR
    Der  Haushaltsplan 2021 weist nach der Aussonderung der Corona-bedingten Schäden in Höhe von 4,78 Mio. EUR noch ein Defizit von 4,32 Mio. EUR aus. Dieser Jahresfehlbetrag kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage vollständig gedeckt werden, sodass der Haushaltsplan als fiktiv ausgeglichen gilt.

    Insgesamt sind Investitionen mit einem Gesamtvolumen von rund 28 Mio. EUR veranschlagt.

    Steuersätze 
    Grundsteuer A   260 v. H. (unverändert)
    Grundsteuer B   474 v. H. (unverändert)
    Gewerbesteuer  412 v. H.  (unverändert)

    Die wichtigsten Projekte für 2021


  • Haushaltsplan 2020

    Haushaltsplan 2020
    Haushaltsrede des Bürgermeisters

    Verabschiedung
    Der Rat der Stadt Oelde verabschiedete den Haushalt 2020 in seiner Sitzung am 16. Dezember 2019 mit einstimmigem Beschluss. Nach der  Zustimmung durch den Kreis Warendorf als Aufsichtsbehörde erfolgt die Bekanntmachung. 

    Die wichtigsten Inhalte im Überblick
    Aufwand:   88,287 Mio. EUR
    Ertrag:        82,728 Mio. EUR
    Der  Haushaltsplan 2020 weist einen Jahresfehlbetrag von  5,56 Mio. EUR aus. Dieser Jahresfehlbetrag kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage vollständig gedeckt werden, sodass der Haushaltsplan als fiktiv ausgeglichen gilt.
    Insgesamt sind Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 35,049 Mio. EUR veranschlagt.

    Steuersätze 
    Grundsteuer A   260 v. H. (unverändert)
    Grundsteuer B   474 v. H. (unverändert)
    Gewerbesteuer  412 v. H.  (unverändert)

    Die wichtigsten Projekte für 2020

    • Errichtung einer multifunktionalen Sporthalle (Planungskosten)
    • Erweiterung der Gesamtschule (Gebäude für Fachunterricht); Fertigstellung im August  2020
    • Erweiterung des Thomas-Morus-Gymnasiums; Baustart im März / April  2020
    • Erweiterung des Kindergartens St. Lambertus um eine Gruppeneinheit
    • Abschluss der Fassadensanierung und Modernisierung in Gebäude der Von-Ketteler-Grundschule
    • Grunderwerb zur Realisierung der Erweiterung des Gewerbegebietes Oelde A 2 und neuer Wohnbaugebiete
    • Errichtung eines Skate- & Bikeparks
    • Erweiterung der Digitalisierungsprozesse innerhalb der Verwaltung
    • Fertigstellung des Feuerwehrgerätehauses in Lette im Frühjahr 2020
    • Klimaschutzmaßnahmen
      • Fortsetzung des Förderprogramms zur Dachbegrünung
      • Anpflanzung zusätzlicher Bäume
      • Zusätzliche Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
      • Kostenlose ÖPNV-Angebote  zu besonderen Aktionstagen
      • Einstellung eines Baumpflegers
  • Haushaltsplan 2019

    Haushaltplan 2019

    Die wichtigsten Inhalte im Überblick
    Aufwand:   87,7 Mio. EUR
    Ertrag:        86,9 Mio. EUR
    Der  Haushaltsplan 2019 weist einen Jahresfehlbetrag von knapp 0,8 Mio. EUR aus. Dieser Jahresfehlbetrag kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage vollständig gedeckt werden, sodass der Haushaltsplan als fiktiv ausgeglichen gilt.
    Die Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer blieben daher auch 2019 unverändert.

    Steuersätze 
    Grundsteuer A   260 v. H. (unverändert)
    Grundsteuer B   474 v. H. (unverändert)
    Gewerbesteuer  412 v. H.  (unverändert)
    Insgesamt wurden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 27,0 Mio. EUR veranschlagt.

  • Haushaltsplan 2018

  • Haushaltsplan 2017

Allgemeine Informationen

Der Haushalt ist eines der wichtigsten Planungsinstrumente der Kommunen. Nach den Vorschriften der Gemeindeordnung sowie der Kommunalhaushaltverordnung wird für jedes Jahr ein Haushaltsplan für die Stadt  Oelde aufgestellt.
Der Haushalt wird dabei in Form einer Satzung durch den Stadtrat im Rahmen der Selbstverwaltungshoheit der Kommunen verabschiedet.

Er enthält alle voraussichtlichen Erträge und alle prognostizierten Aufwendungen (Ergebnishaushalt) sowie alle voraussichtlich eingehenden Einzahlungen und die zu erwartenden Auszahlungen (Finanzhaushalt).

Der Haushalt ist dabei u.a. Ermächtigungsgrundlage für die Verwaltung, die notwendigen Aufgaben durchzuführen und die erforderlichen Erträge zu erwirtschaften.
Der Finanzausschuss und der Stadtrat setzen - in der Regel im Herbst beginnend - in ihren Sitzungen zur Haushaltsberatung die politischen Prioritäten - insbesondere zu Investitionsvorhaben. Viele kommunale Aufgaben sind jedoch gesetzlich oder vertraglich vorgegeben, sodass keine Entscheidungsfreiheit besteht, ob  bestimmte Aufgaben wahrgenommen werden oder nicht (insbesondere bei sozialen Leistungen).

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden auch die kommunalen Gebühren (z.B. für die Abfallentsorgung oder Schmutzwasserbeseitigung) in Einzelsatzungen festgelegt.

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