Businessman refusing money in the envelope

Finanzen

Korruptionsprävention

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Korruption schadet dem Vertrauen in die  Unbestechlichkeit und Funktionsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten eine rechtschaffend handelnde Verwaltung, in der alles unternommen wird, um korruptes Verhalten zu verhindern. Nachfolgend haben wir Ihnen Informationen zur Korruptionsprävention bei der Stadt Oelde zusammengestellt: 

  • Korruption ist ...

    • der Missbrauch einer (amtlichen) Funktion,
    • auf Veranlassung oder Eigeninitiative,
    • zur Erlangung / zum Anstreben eines persönlichen Vorteils für sich oder einen anderen (sowohl innerhalb als auch außerhalb der Verwaltung),
    • mit Eintritt eines unmittelbaren oder mittelbaren Nachteils für die Allgemeinheit oder ein Unternehmen,
    • unter Geheimhaltung bzw. Verschleierung dieser Machenschaften

    Als Vorteil im Sinne der Vorschriften des Strafgesetzbuches (StGB) kommt jede Zuwendung in Betracht, welche die Lage des Empfängers

    • wirtschaftlich,
    • rechtlich,
    • persönlich verbessert.
  • Dienstanweisung für Mitarbeitende

    Zuwendungen an die Stadt Oelde 
    Auf Grundlage des Korruptionsbekämpfungsgesetzes ist von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller Dienststellen der Stadt Oelde und des Eigenbetriebs Forum seit dem Jahr 2011 die Dienstanweisung über die Annahme von Spenden, Sponsoring und Schenkungen zu beachten.
    Sponsoring, Spenden und mäzenatische Schenkungen für öffentliche Aufgaben durch Unternehmen oder private Dritte können dem Erhalt und der Verbesserung von Qualität und Quantität kommunaler Verwaltungseinrichtungen und Dienstleistungen dienen.
    Aus Gründen der Korruptionsprävention ist in jedem Fall sicherzustellen, dass ausreichende Neutralität gewahrt und eine vollständige Transparenz des Umfangs sowie der Art und Weise der genannten Leistungen gewährleistet wird.

    Persönliche Zuwendungen  an Mitarbeitende der Stadt Oelde
    Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass die Mitarbeiterinnen
    und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Oelde ihre Aufgaben nach Recht und Gesetz,
    also unparteiisch und gerecht erfüllen. Deshalb darf in der Öffentlichkeit nicht
    der Eindruck entstehen, dass persönliche Beziehungen oder Vorteile die Entscheidung
    der Beschäftigten im öffentlichen Dienst beeinflussen können.
    Eine entsprechende Dienstanweisung gilt für alle Dienststellen der Stadt Oelde einschließlich
    ihres Sondervermögens (z.B. Eigenbetriebe / eigenbetriebsähnliche Einrichtungen).

  • Jährliche Veröffentlichung

    Die Stadt Oelde veröffentlicht an dieser Stelle einmal jährlich die Gesamtsumme der erhaltenen Zuwendungen sowie die Gesamtzahl der Zuwendungen.

    Jahr
    Gesamtsumme
    Anzahl der Zuwendungen
    202232.947,50 EUR17
    2021
    48.715,00 EUR17


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