Ergebnisse der Ratssitzung – kurz & kompakt

Gestern Abend tagte der Rat der Stadt Oelde zum ersten Mal in diesem Jahr. Dabei ging es im Schwerpunkt um folgende Themen:

Vorstellung des Projektes „KommKom – Gesundheitsregion Münsterland“

Frau Inga Aschhoff vom Gesundheitsnetzwerk Münsterland hat das Projekt „KommKom – Gesundheitsregion Münsterland“ vorgestellt, an dem die Stadt Oelde als Modellkommune teilgenommen hat. Das Projekt hat sich im Projektzeitraum 01.01.2020 bis 31.12.2022 mit der Stärkung kommunaler Versorgungskompetenzen im Bereich der haus- und fachärztlichen Versorgung, der therapeutischen Versorgung und der Pflege beschäftigt.

Im Zuge von drei Workshops haben Vertreter*innen aus Verwaltung, Politik und Ärzteschaft über die bestehenden Strukturen in Oelde und die Herausforderungen der kommenden Jahre gesprochen. Als Lösungsansätze für den Hausärztemangel wurden dabei die Schaffung und der Ausbau einer digitalen Anlaufstelle für Mediziner*innen sowie ein Runder Tisch „Medizinische Versorgung“ erarbeitet.

Die Stärkung der Gesundheitsregion Münsterland soll auch über den Projektzeitraum hinaus weiterentwickelt werden. Dazu hat sich die Stadt Oelde mit einem Letter of Intent für die Weiterführung des Projektes eingesetzt.

Straßenbenennungen

Die beiden Straßen im Baugebiet Weitkamp II werden „Zur Alten Eiche“ und „An den Weiden“ heißen. Dies beschloss der Rat in seiner gestrigen Sitzung.

Zudem wird die neue Erschließungsstraße im Gewerbegebiet Oelde A2  in „Rosalind-Franklin-Straße" benannt. Rosalind Franklin war eine britische Biochemikerin. Die Straße wird zwischen den neuen Standorten der Firmen Rottendorf Pharma GmbH und Möllers Packing Technology GmbH liegen. Die vorbereitenden Bauarbeiten zur Erweiterung des Gewerbegebietes haben in der letzten Woche bereits begonnen. 

Verkaufsoffener Sonntag

Der Rat hat den Weg für die Durchführung des Frühlings-Einkaufs-Tages FET am 16.04.2023 frei gemacht. Neben der Öffnung der Geschäfte erwartet die Besucher*innen wieder ein buntes Programm samt Kindertrödelmarkt und Bauernmarkt.

Erweiterung der Freizeitanlage am Bergelerweg

Die Freizeitanlage am Bergelerweg soll erweitert werden. Der Rat bestätigte damit einstimmig die Empfehlung des Ausschusses für Planung, Stadtentwicklung, Wohnen und Digitalisierung. Im nächsten Schritt wird die weitere Planung des zweiten Bauabschnitts beauftragt, dafür stellte der Rat außerplanmäßige Mittel in Höhe von 35.000 € bereit. Außerdem wird in diesem Jahr ein Förderantrag für das Projekt über das Förderprogramm LEADER-Region 9Plus gestellt.

Im Falle eines positiven Förderbescheides soll die Erweiterung der Freizeitanlage am Bergelerweg im Jahr 2024 erfolgen.

Zur Beschlussvorlage

Ertüchtigung der Kläranlage

Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, die weiteren Planungsleistungen zur Ertüchtigung der Kläranlage auszuschreiben und zu beauftragen. Eine Machbarkeitsstudie hatte als Vorzugsvariante den Neubau einer Membranbelebungsanlage empfohlen.

Zum Hintergrund:   Die Kläranlage aus dem Jahre 1978 wurde 1992  mit einer Nennkapazität von 47.000 Einwohnerwerten ausgebaut. Eine Anpassung an das Wachstum   erfolgte nur über Modifizierungen der  Verfahrenstechnik. Aktuell ist die Kläranlage mit einem Einwohnerwert von über 51.000 bereits überbelastet. Zeitgleich entspricht die  Verfahrens-, Maschinen- und Elektrotechnik nicht mehr dem aktuellen Stand. Daher besteht Handlungsbedarf.