öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 13. Dezember 2004

Uhrzeit

17:00 - 19:25 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Befangenheitserklärungen
  • Ö3Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 12.07.2004 und 15.10.2004
  • Ö4Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und des Rates
  • Ö5Prüfung der Jahresrechnung 2003 der Stadt Oelde
  • Ö6Jahresrechnung 2003 der Volkshochschule Oelde-Ennigerloh
  • Ö7Gebührenkalkulation Wochenmarkt 2005 und Betriebskostenabrechnung 2003
  • Ö8Gebührenkalkulation Rettungsdienst für 2005 und Betriebsabrechnung 2003
  • Ö9Gebührenkalkulation 2005 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung
  • Ö10Gebührenkalkulation 2005 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben
  • Ö11Gebührenkalkulation 2005 für die Stadtentwässerung und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
  • Ö12Gebührenkalkulation 2005 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung zur Satzung
  • Ö13Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Oelde
  • Ö14Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Oelde
  • Ö15Änderung der Betriebssatzung der Stadt Oelde für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "FORUM Oelde"
  • Ö16Bestellung sachkundiger Bürger
  • Ö17Umbesetzung des Bezirksausschusses Sünninghausen
  • Ö18Bürgschaftsübernahmen
  • Ö19Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Kreis Warendorf
  • Ö20Antrag der CDU-Fraktion zur Betreuung von Kindern unter 3 Jahren
  • Ö21Entsendung eines Vertreters in die EUREGIO-Mitgliederversammlung
  • Ö22Wahl eines Vertreters der Stadt Oelde in das Kuratorium des Marienhospitals
  • Ö23Ausschreibung der Stelle des Ersten Beigeordneten der Stadt Oelde
  • Ö24Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung eines Teilabschnitts der Erschließungsanlage
  • Ö25Widmung und Feststellung der endgültigen Herstellung von Teilabschnitten der Erschließungsanlagen
  • Ö26Straßenbenennung Baugebiet "Südlich der Herzebrocker Straße"
  • Ö27Flächenutzungsplan der Stadt Oelde - 5. Änderung (Bereich "Nachtigällers Kamp")
  • Ö28Bebauungsplan Nr. 97 "Nachtigällers Kamp" der Stadt Oelde
  • Ö29Bebauungsplan Nr. 83 "Keitlinghausen" (Windenergie) der Stadt Oelde
  • Ö30Bebauungsplan Nr. 93 "Auepark" der Stadt Oelde
  • Ö31Antrag für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Betriebsentwicklung Naturparkbrauerei"
  • Ö32Kenntnisgabe über- und außerplanmäßiger Ausgaben
  • Ö33Verschiedenes
  • Ö33.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö33.2Anfragen an die Verwaltung


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