öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates

Gremium

Rat

Datum

Montag, 23. September 2019

Uhrzeit

17:45 - 20:40 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Großer Ratssaal

Ratsstiege 1, 59302 Oelde

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Ausscheiden eines Ratsmitgliedes / Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Befangenheitserklärungen
  • Ö4Niederschrift über die Sitzung vom 1. Juli 2019
  • Ö5Umbesetzungen in diversen Ausschüssen und Gremien
  • Ö5.1Antrag der FDP-Fraktion: Umbesetzungen in diversen Ausschüssen und Gremien
  • Ö5.2Umbesetzung im Betriebsausschuss "Forum Oelde"
  • Ö6Aufnahmeverlangen von Tagesordnungspunkten - Anträge der Fraktionen
  • Ö6.1Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Klimavorbehalt für Oelde
  • Ö7Haushaltswirtschaftliche Sperre gem. § 25 Abs. 2 KomHVO
  • Ö8Straßenendausbau Weitkampweg
  • Ö9Entwicklungen im Umfeld der ehemaligen Overbergschule
  • Ö10Masterplan Innenstadt
  • Ö111. Vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 "Auepark"
  • Ö1225. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
  • Ö13Bebauungsplan Nr. 130 "Erweiterung Gewerbegebiet Oelde A2" der Stadt Oelde
  • Ö1436. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
  • Ö15Bebauungsplan Nr. 143 "Weitkamp II" der Stadt Oelde
  • Ö1637. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Oelde
  • Ö17Bebauungsplan Nr. 145 "Am Tienenbach II" der Stadt Oelde
  • Ö18Einführung einer Winterdienstgebühr ab 2020
  • Ö19Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die investive Instandsetzung der Von-Ketteler-Schule
  • Ö20Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Lette
  • Ö21Maßnahmenfreigaben
  • Ö22Verschiedenes
  • Ö22.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö22.2Anfragen an die Verwaltung


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