Ergebnisse der gestrigen Ratssitzung

Am 22. Juni 2020 fand die zweite Ratssitzung unter Corona-Bedingungen statt. Wir haben die wesentlichen Punkte für Sie zusammengefasst:

Corona-Statement
Eingangs der Sitzung nahm Bürgermeister Karl-Friedrich Knop Stellung zur aktuellen Corona-Situation.

Knut Reimann, © Knut Reimann,Oelde, theknut@aol.com

Das Bild zeigt Forum-Geschäftsführerin Melanie Wiebusch und  Karl-Heinz "Buby", Marion, Lennart und Hannah Teeke aus Stromberg (v.l.n.r.)

Familie Teeke übernimmt Café Seasons
In der Sitzung stellte sich Hannah Teeke vor, die mit ihrem Bruder Lennart das Café ab Frühjahr 2021 übernehmen wird. Mehr...

Postgebäude an der Warendorfer Straße
Im öffentlichen Teil der Sitzung wurde ein Investorenwettbewerb zur Entwicklung des Areals abgelehnt, im nicht-öffentlichen Teil entschied der Rat, die Immobilie an den "DITIB Türkisch Islamische Kultur Verein e.V." zu veräußern. Die Verwaltung wurde beauftragt, einen entsprechenden Kaufvertrag abzuschließen.

Coronabedingte Mehraufwendungen und Einsparungen
Die Verwaltung hatte dem Rat in der letzten Sitzung mit Blick auf Einnahmeausfälle infolge der Corona-Krise Listen  mit möglichen Einsparungsmaßnahmen vorgelegt. Diesen Vorschlägen ist der Rat in Teilen gefolgt. Kürzungen bei Zuschüssen, z.B. an Vereine, wird es nicht geben.

Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung
Der Rat beschloss per Nachtragssatzung, den Kreditrahmen zur Liquiditätssicherung auf 15 Mio. EUR zu erhöhen. Zuvor lag der Höchstbetrag bei 10 Mio. EUR. Kämmerer Michael Jathe teilt mit, dass aktuell Kassenkredite in Höhe von rund 7 Mio. EUR in Anspruch genommen würden.

Entscheidungen zu Elternbeiträgen
Der Rat beschloss, für Juni und Juli nur den hälftigen Montagsbeitrag für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zu erheben, da ab dem 8. Juni ein eingeschränkter Regelbetrieb aufgenommen worden ist. Die hälftigen Elternbeiträge für den Monat Juni 2020 werden jedoch nicht eingezogen, sondern mit dem Erstattungsanspruch für den hälftigen März 2020 verrechnet. Der Rat beschloss darüber hinaus, diese Regelung auch für die Erhebung des Essensgeldes anzuwenden. Hier gilt die Regelung allerdings trägerbedingt nur für städtische Einrichtungen.
Elternbeiträge für die Betreuung in der OGS sollen im Juni ebenfalls nur hälftig erhoben werden, da der Regelbetrieb erst ab dem 15. Juni wieder aufgenommen wurde. Die Beiträge für den Juni werden jedoch nicht eingezogen, sondern mit dem Erstattungsanspruch für den hälftigen März 2020 verrechnet.

Radweg Sünninghausen-Diestedde
Der Rat gab die erforderlichen  Mittel zum Bau des Bürgerradwegs Sünninghausen-Diestedde frei. Jetzt kann der 1000 Meter lange Lückenschluss  entlang der L 793 gebaut werden. Dabei handelt es sich um ein Projekt des Dorfentwickungskonzeptes Sünninghausen - umgesetzt als interkomunales Projekt mit der Gemeinde Wadersloh. Weitere Beteiligte sind Straßen.NRW als Straßenbaulastträger und der Kreis Warendorf. Die Kostenschätzung beläuft sich auf 775.000 EUR - die Stadt Oelde beteiligt sich mit rund 230.000 EUR.

Neuer Investor für Erweiterung des Wibbelt-Carrées

Die Erweiterung des Wibbelt-Carrées im Oelder Norden wird von einem neuen Investor übernommen. Das erforderliche Bebauungsplanverfahren ist  jetzt gestartet.

Präsentation Amazon
Vertreter des Unternehmens stellten sich und ihr Unternehmen vor. Der Betrieb soll am 6. Juli mit rund 300 Mitarbeitern aufgenommen werden.