öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Datum

Montag, 08. Dezember 2014

Uhrzeit

17:30 - 21:53 Uhr

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Befangenheitserklärungen
  • Ö2Änderung der Gebührentarife -Anlage zu § 10 der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei Oelde
  • Ö3Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und der Stadt Oelde über die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen
  • Ö4Änderung der Vergnügungssteuersatzung
  • Ö5Änderung der Gebührenordnung der VHS Oelde-Ennigerloh
  • Ö6Änderung der Honorarordnung der VHS Oelde-Ennigerloh
  • Ö7Gebühren- und Gebührensatzungsangelegenheiten
  • Ö7.1Vorstellung der Betriebsabrechnungen 2013 und Kalkulationen 2015 Abfallentsorgungsgebühr, Straßenreinigung, Stadtentwässerung, Rettungsdienst und Wochenmarkt
  • Ö7.2Gebührenkalkulation 2015 für die Abfallentsorgung und Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung der Stadt Oelde
  • Ö7.3Gebührenkalkulation 2015 für die Stadtentwässerung sowie Gebührenkalkulation 2015 für die Entsorgung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben und Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Oelde
  • Ö7.4Gebührenkalkulation 2015 für die Straßenreinigung und Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Oelde
  • Ö8Entwurf Wirtschaftsplan 2015 (1. Änderung)
  • Ö9Zuschussanträge zum Haushalt 2015
  • Ö10Haushaltssatzung 2015
  • Ö11Verschiedenes
  • Ö11.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö11.2Anfragen an die Verwaltung
  • Ö12Befangenheitserklärungen
  • Ö14Vergabe von Lieferungen und Leistungen
  • Ö15Verschiedenes
  • Ö15.1Mitteilungen der Verwaltung
  • Ö15.2Anfragen an die Verwaltung


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