NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben heute bekannt gegeben, dass Großveranstaltungen in NRW mit über 1000 Besuchern durch die Kommunen als örtliche Ordnungsbehörden abzusagen sind. Ziel ist, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen.
Bei Veranstaltungen mit weniger als 1.000 zu erwartenden Besuchern ist – wie bisher – eine individuelle Einschätzung der örtlichen Behörden der Veranstaltung erforderlich, ob und welche infektionshygienischen Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind. Dabei sind die Vorgaben des Robert-Koch Instituts zu beachten.
Mit der gestrigen Entscheidung zur Absage des FET durch die Stadt Oelde als örtliche Ordnungsbehörde wurde insofern dem vorgegriffen, was heute nach Vorlage des Erlasses ohnehin hätte angeordnet werden müssen. Bereits gestern sah die Verwaltung keinen Ermessensspielraum und sagte die Veranstaltung ab.
"Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht, weil es sich um eine Traditionsveranstaltung handelt, die für unseren lokalen Handel wichtig ist. Angesichts der dynamischen Ausbreitung des Virus in den vergangenen Tagen sahen wir jedoch keine Handlungsalternative." so Bürgermeister Karl-Friedrich Knop als Leiter der örtlichen Ordnungsbehörde.
Weitere Informationen zu den Entwicklungen erhalten Sie unter www.oelde.de/corona.