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Sozialausschuss für "Oelde-Karte"


Die Stadt Oelde plant die Einführung einer Oelde-Karte. Der Sozialausschuss hat dazu am Mittwochabend eine entsprechende Beschlussempfehlung an den Rat gegeben. Der wird sich voraussichtlich in seiner Sitzung am 22. Februar damit befassen.

Die Oelde-Karte soll es nach dem Beschlussvorschlag für Bezieher niedriger Einkommen geben. Dazu zählt die Stadt Empfänger von Sozialleistungen nach SGB II (Hartz4), SGB XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz, außerdem auch Empfänger von Wohngeld und Kindergeldzuschlag, sowie Schwerbehinderte ab einem Grad von 80 Prozent. Mit der Karte gibt es dann Ermäßigungen auf die Angebote von VHS, dem Vier-Jahreszeiten-Park, der Stadtbibliothek und den Bädern inklusive dem Freibad Gaßbachtal in Stromberg.

Die Oelde-Karte ist nicht als Zusatz zu bereits bestehenden Vergünstigungen gedacht. Vereinsmitgliedschaften oder Ferienspieltage, die zum Beispiel über das Gesetz für Bildung und Teilhabe gefördert werden können, werden mit der Karte nicht weiter bezuschusst. Es werden nur originär städtische Angebote, des Forums Oelde und der Bädergesellschaft WBO in die Karte einbezogen. Ein Sonderfall ist dabei das Freibad Gaßbachtal. Weil es dem Angebot des Parkbads sehr ähnlich ist, und weil die Fixkosten zu einem großen Teil über einen städtischen Zuschuss getragen werden, wird es nach dem Beschlussvorschlag durch die Oelde-Karte mit abgedeckt werden.

Die Oelde-Karte soll zunächst an bestehende Ermäßigungen in den Tarifen der VHS, der Stadtbibliothek, des Parks und der Bäder anknüpfen. Mittelfristig sollen diese Ermäßigungen dann vereinheitlicht werden.

Abschließend zu klären sind jetzt noch die Finanzierungsfragen. Wie stark der städtische Haushalt durch die Karte belastet wird, lässt sich schwer abschätzen. Es hängt davon ab, wie viele Karten beantragt werden und wie intensiv sie genutzt werden. Es liegen Modellrechnungen vor. Die Stadtverwaltung wird in den Beratungen des Finanzausschusses am 25. Januar eine präzisierte Kostenschätzung vorlegen. Wenn der Ausschuss die Bereitstellung der Mittel befürwortet, kann der Rat dann am 22. Februar abschließend entscheiden, ob die Oelde-Karte eingeführt wird.