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Corona: Regelung zu den Elternbeiträgen


Abschließende Regelungen der kommunalen Spitzenverbände mit Familien Familienminister Stamp - Familien bei den Elternbeiträgen für die Kindertagesbetreuung entlastet

Entgegen einer ersten Mitteilung von Familienminister Stamp konnten die kommunalen Spitzenverbände im Hinblick auf die Erstattung von Elternbeiträgen für den Zeitraum Februar bis Mai 2021 eine weitergehende Regelung erreichen, was sich ebenfalls für die Familien in Oelde auszahlt.

Im Ergebnis werden die Eltern für den Monat Februar – wie auch schon für den Monat Januar 2021 - von der Beitragspflicht freigestellt. Für die Monate März bis Mai 2021 übernehmen die Eltern jeweils 50 Prozent der Beiträge. Für Juni und Juli sind die vollen Beiträge von den Eltern zu zahlen, weil die Kindertageseinrichtungen seit Anfang Juni wieder uneingeschränkt geöffnet sind.

Die Ertragsausfälle für die betreffenden Monate teilen sich die Kommunen und das Land NRW je zur Hälfte.

Für den gesamten Zeitraum von Januar bis Mai 2021 haben die Eltern für die Inanspruchnahme der Betreuungsangebote somit insgesamt nur 1,5 Monatsbeiträge zu zahlen. Auf Grund dieser sehr späten Entscheidung des Landes NRW war die Stadt Oelde in den letzten Monaten gezwungen, vorübergehende Entscheidungen über den Elternbeitragseinzug zu treffen. So wurden in den Monaten Januar, Februar und April keine sowie für die Monate März und Mai die vollen Elternbeiträge eingezogen.

Dies bedeutet für die Eltern aus Oelde, dass sie aufgrund der bereits geleisteten Beitragszahlungen eine Erstattung eines halben Monatsbeitrages zu erwarten haben. Aktuell werden die Verrechnungen der bereits gezahlten Elternbeiträge auf die einzelnen Monate sowie die Erstattung des halben Elternbeitragsmonates vorbereitet. Auf Grund des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes ist mit einer Erstattung des halben Elternbeitragsmonates spätestens im September 2021 zu rechnen.

Nach Abzug der Kompensationsleistungen durch das Land liegt der Ausfall an Elternbeiträgen bei der Stadt Oelde bei rund 250.000 Euro.