Wissenswertes zur Landtagswahl 2022

Die Wahl zum nordrhein-westfälischen Landtag findet am Sonntag, den 15. Mai 2022 statt. Bislang haben 6.500 der 22.000 Wahlberechtigten der Stadt Oelde von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, Briefwahl zu beantragen. Bis Freitag, 13. Mai um 18.00 Uhr können Wähler:innen noch Briefwahlunterlagen beantragen. Die direkte Stimmabgabe ist an dem Tag bis 18.00 Uhr auch noch im Rathaus der Stadtverwaltung Oelde möglich.

Sollten beantragte Briefwahlunterlagen nicht zugegangen sein, so besteht noch bis Samstag, 14.05.2022, bis 12.00 Uhr die Möglichkeit, einen Ersatzwahlschein zu beantragen. Verloren gegangene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Das Wahlamt ist an dem Tag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr besetzt.

Wer am Wahltag plötzlich erkrankt und seine Stimmen aus dem Grund nicht im Wahlraum abgeben kann, der hat bis Sonntag, 15.05.2022, bis 15.00 Uhr die Möglichkeit, sich Briefwahlunterlagen ausstellen zu lassen. Über die plötzliche Erkrankung ist ein Nachweis beizubringen. Die Person, die die Briefwahlunterlagen entgegennehmen soll, muss sich ausweisen und eine entsprechende Vollmacht vorlegen können.

Die Wahlbriefe müssen dem Wahlamt der Stadt Oelde spätestens am Wahltag 18.00 Uhr vorliegen. Der rechtzeitige Einwurf in den Hausbriefkasten des Rathauses ist ausreichend. Verspätet eingehende Wahlbriefe werden nicht mehr zur Wahl zugelassen.

Hygienekonzept am Tag der Landtagswahl

Um das Infektionsrisiko bei der Durchführung der Landtagswahl so gering wie möglich zu halten, werden entsprechende Hygienevorkehrungen getroffen. Ziel ist es, sowohl die Wähler:innen als auch die Wahlhelfer:innen vor einer Covid-Infektion zu schützen. Eine ausreichende Bereitstellung von Desinfektionsmittel für die Hand- und Flächendesinfektion ist sichergestellt. Um Begegnungsverkehr möglichst zu vermeiden, werden Laufwege innerhalb der Räumlichkeiten vorgegeben sein.

Nach der aktuell gültigen CoronaSchVO des Landes NRW gilt für Wahlräume keine Maskenpflicht mehr. Dennoch bittet das Wahlamt, auch im Interesse der ehrenamtlichen Wahlhelfer darum, im Wahlraum möglichst eine medizinische Maske zu tragen.

Das Wahlamt macht noch einmal darauf aufmerksam, dass in Sünninghausen diesmal nicht im Ludgerusheim, sondern im Vereinshaus „SuS Blau-Weiß Sünninghausen“, Suerkamp 15 gewählt werden kann. Dieser Wahlraum befindet sich in unmittelbarer Nähe. Der Weg vom Ludgerusheim wird am Wahltag ausgeschildert sein.