Umgestaltung des Marktplatzes

Die Umgestaltung des Marktplatzes war als Schüsselprojekt des Masterplan Innenstadt konzipiert worden.
Eine Mehrheit der Bürgerschaft hat sich jedoch im Rahmen eines Bürgerentscheides im Mai gegen die Umgestaltung ausgesprochen.

  • Chronologie

    September 2019:
    Rat verändert Fahrplan für Masterplan Innenstadt
    Der Rat beschließt, anstatt der Umgestaltung des Marktplatzes andere Projekte vorzuziehen:
    Beschlussvorlage

    Juni 2019:
    Oelde verbleibt in der Städtebauförderung 
    Gespräche mit der Bezirksregierung Münster signalisieren, dass die Stadt Oelde auch ohne die Neugestaltung des Marktplatzes (ursprünglich Schlüsselprojekt des Masterplans Innenstadt) in der Städtebauförderung verbleiben kann. Der Fördergeber  macht jedoch zur Bedingung, dass noch im laufenden Jahr erste Projekte des Masterplans Innenstadt umgesetzt werden. 
     Da eine Umgestaltung der Stadtbücherei als neues Schlüsselprojekt anstelle der Umgestaltung des Marktplatzes  aus faktischen Gründen erst mittelfristig  möglich ist,  sollen andere Projekte des Masterplans primär umgesetzt werden. Die Entscheidung hierzu trifft der Rat  im Herbst 2019. 

    26. Mai 2019:
    2. Bürgerentscheid: Mehrheit spricht sich gegen die Umgestaltung des Marktplatzes aus 
    Bei der Wiederholung des Bürgerentscheids gegen die Umgestaltung des Marktplatzes lehnt eine Mehrheit der Abstimmenden die Umgestaltung des Marktplatzes auf der Grundlage der vorliegenden Planungen ab.   Da zugleich das erforderliche Quorum erfüllt wurde, ist die Entscheidung für den Rat der Stadt Oelde bindend.  Der Bürgerentscheid löst zugleich eine zweijährige Bindungfrist aus, d.h. vor Ablauf von zwei Jahren dürfen keine Beschlüsse gefasst werden, die der Intention des Bürgerbegehrens zuwiederlaufen.

    27. Mai 2019:
    Rat beschließt die Wiederholung des Bürgerentscheids
    Der Rat der Stadt Oelde stellt fest, dass der am 24. März 2019 durchgeführte Bürgerentscheid ungültig ist.   Er beschließt in einem weiteren Beschluss mehrheitlich, dem Begehren der Bürger gegen die Umgestaltung des Marktplatzes wie in seiner Entscheidung im Januar nicht zu folgen und setzt mit dem 26. Mai 2019 den Termin zur Wiederholung des Bürgerentscheids fest. 

    3. April 2019:
    Kommunalaufsicht empfiehlt: Oelder Rat sollte über Bürgerbegehren erneut beschließen
    Der Kreis Warendorf als Kommunalaufsicht hat der Stadt Oelde nach Abstimmung mit der Bezirksregierung mitgeteilt, dass die 28 verspätet zugestellten Stimmbriefe für den Bürgerentscheid nicht gewertet werden dürfen. Die Stadt war am vergangenen Freitag (29. März) an die Kommunalaufsicht mit der Frage herangetreten, ob trotz verspäteten Eingangs eine nachträgliche Berücksichtigung dieser Stimmen möglich ist. Gezählt werden dürfen jedoch nur Stimmzettel, die bis zum 24. März um 16 Uhr im Rathaus eingegangen sind. Im Merkblatt zum Bürgerentscheid der Stadt war irrtümlicherweise nachzulesen, dass Stimmbriefe, die am Freitag (22. März) versendet werden, noch rechtzeitig zugehen können. Dies war tatsächlich aber nicht möglich, weil der Stadt auf Grund einer Vereinbarung mit dem Postdienstleister samstags keine Post zugestellt wird.   Die Bezirksregierung hat die Auffassung der Kommunalaufsicht am Montagnachmittag bestätigt.

    1. April 2019:
    Rat stellt amtliches Endergebnis nicht fest
    Das amtliche Endergebnis wurde in der heutigen Ratssitzung nicht festgestellt. Der  Sachverhalt wurde vertagt.   Bürgermeister Karl-Friedrich Knop macht deutlich, dass er die 28 Wahlbriefe, die der Stadt zu spät zugestellt wurden, in die Auswertung einbeziehen möchte. Daher habe er den Kreis Warendorf als Aufsichtsbehörde gebeten,  dieser Vorgehensweise zuzustimmen.   Um den tatsächlichen und vollständigen Wählerwillen abbilden zu können, sollen nach Ansicht der Stadt Oelde die 28 Wahlbriefe, die aufgrund der unterbliebenen Samstagszustellung nicht fristgerecht zugegangen sind, in das amtliche Endergebnis einbezogen werden. Zugelassen werden sollen sie auch, weil die Stimmbriefe einen entscheidenden Einfluss auf den Ausgang der Abstimmung haben können.   Die  Stadt Oelde hatte die Post-Zustellung am vergangenen Samstag nicht veranlasst, sodass ein fristgerechter Zugang nicht möglich war.   Das Ergebnis der Prüfung der Aufsichtsbehörde steht noch aus.

    25. März 2019: 
    Verspätete Wahlbriefe treffen ein
    Am Tag darauf gehen bei der Stadt Oelde 28 Wahlbriefe ein. Eine zwischenzeitliche Prüfung hat Anhaltspunkte dafür ergeben, dass diese möglicherweise bei einer Samstagszustellung durch die Deutsche Post im Rathaus fristgerecht vorgelegen hätten und somit hätten mitgezählt werden müssen.   Anders als bei landesweiten Wahlen, bei denen zentral durch den Landeswahlleiter eine Postzustellung an Samstagen, bei bundesweiten Wahlen auch an Sonntagen, veranlasst wird, sieht die Vereinbarung der Stadt Oelde mit der Deutschen Post eine Regelzustellung am Samstag nicht vor.   Im Regelfall dürfen bei der Auszählung der Abstimmung lediglich fristgerecht bei der Stadt Oelde eingegangene Briefwahlunterlagen berücksichtigt werden. Ob angesichts der vorbeschriebenen Nicht-Zustellung am Samstag ausnahmsweise eine Berücksichtigung der verspätet eingegangenen, noch ungeöffneten Briefwahlunterlagen vorgenommen werden kann, wird der Bürgermeister kurzfristig in Absprache mit der Kommunalaufsicht klären.   Das oberste Ziel des Bürgermeisters ist die Abbildung des tatsächlichen Wählerwillens auf der Basis aller rechtmäßig einzubeziehenden Stimmen. 

    24. März 2019:
    Bürgerentscheid
    Beim Bürgerentscheid spricht sich eine leichte Mehrheit gegen die Umgestaltung des Marktplatzes aus. Das erforderliche Quorum wird jedoch um sechs Stimmen verfehlt.

    11.03.2019:
    Öffentliche Podiumsdiskussion 
    Am 11. März 2019 findet in der Aula des Thomas-Morus-Gymnasiums eine Podiumsdiskussion statt.  Zu Beginn erläutern Stadtbaurat André Leson und Klaus Schulze vom Planungsbüro BSL aus Soest die Umgestaltungspläne, bevor auch die Initiatoren ihren Standpunkt in einer Präsentation verdeutlichen. 

    14.01.2019: 
    Rat folgt Bürgerbegehren nicht - Bürgerentscheid am 24.03.2019
    Der Rat beschloss einstimmig die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens. Dabei handelt es sich um einen rein formalen Beschluss, da das Quorum im Rahmen der Unterschriftenaktion erreicht werden konnte und andere Gründe einer Zulässigkeit nicht entgegenstanden.
    Der Rat beschloss darüber hinaus mehrheitlich, dem Bürgerbegehren der Herren Dr. Wohlbrück, Weber und Glaremin vom 27.12.2018 gegen die am 17.09.2018 beschlossene Umgestaltung des Marktplatzes und die Aufhebung des Ratsbeschlusses nicht zu entsprechen. Der Bürgerentscheid findet am 24.03.2019 statt. 

    07.01.2019
    Prüfung des Bürgerbegehrens abgeschlossen
    Die Unterschriftenlisten des Bürgerbegehrens sind von der Verwaltung in den letzten Tagen geprüft worden.   Von den 2.835 eingereichten Unterschriften wurden 2.699 für gültig erklärt. Das erforderliche Quorum von 1978 Stimmen ist damit erfüllt. 136 Unterschriften waren als ungültig zu werten, da zum Beispiel Unterschriften doppelt geleistet wurden.  

    27.12.2018:
    Initiatoren überreichen Unterschriftenliste
    Die gesammelten Unterschriften für das Bürgerbegehren sind heute der Verwaltung übergeben worden. Das Wahlamt  wird ab der kommenden Woche prüfen, ob die erforderliche Stimmenzahl erreicht wurde. Das Bürgerbegehren muss von mindestens 8 % der Bürgerinnen und Bürger unterzeichnet sein, das sind genau 1.978 Unterschriften. Maßgeblich dafür ist der heutige Stichtag.

    12.11.2018:
    Bürgermeister nimmt Stellung zu Bürgerbegehren
    „Das Bürgerbegehren ist Instrument unserer demokratischen Gesellschaft. Insofern werden wir alles tun, um der Demokratie an dieser Stelle zu ihrem Recht zu verhelfen, auch wenn Rat und Verwaltung in der Sache anderer Auffassung sind." erläutert Bürgermeister Karl-Friedrich Knop. Auch die Fördermittel seien gesichert, es könne also losgehen.   Der Antrag auf Durchführung des Bürgerbegehrens ging bei der Verwaltung vor rund drei Wochen ein. Wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, klärte die Verwaltung die Initiatoren über die gesetzlich erforderlichen Inhalte eines Bürgerbegehrens und das weitere Verfahren auf. Die Stadt Oelde hatte zudem eine Kostenabschätzung vorzunehmen, die gesetzlicher Bestandteil der Unterschriftenliste ist.   Ziel, Inhalt und Begründung eines Bürgerbegehrens müssen so klar formuliert sein, dass es bei objektiver Betrachtung nicht zu Missverständnissen kommen kann. Auch hier erfolgte ein inhaltlicher Austausch zwischen den Initiatoren und der Verwaltung.   Das nun vorliegende Bürgerbegehren entspreche dem Ergebnis dieser Gespräche nur in Teilen und lasse in einigen Punkten die erforderliche Klarheit vermissen, machte Knop heute deutlich.
    Auch eine inhaltliche Aussage des Bürgerbegehrens bedarf laut Knop der Klarstellung. „Der Untergrund des Marktplatzes muss über kurz oder lang komplett saniert werden, unabhängig von der Gestaltung der Oberfläche. Die uns vorliegenden Gutachten treffen hierzu eindeutige Feststellungen", so Knop weiter. Das Bürgerbegehren suggeriere an dieser Stelle Handlungsalternativen, die es faktisch nicht gebe, stellt Knop abschließend klar.

    12.11.2018:
    Bürgerbegehren wendet sich gegen Umgestaltung des Marktplatzes
    Die Initiatoren geben bekannt, dass sie mit einem Bürgerbegehren die geplante Umgestaltung des Marktplatzes verhindern möchten. Ziel ist die Aufhebung des zugrunde liegenden Ratsbeschlusses vom 17. September 2018. 
    Kostenschätzung
    Da der Marktplatz in den kommenden Jahren ohnehin saniert werden muss, wird ein Verzicht auf den Umbau im kommenden Jahr nicht günstiger sondern teurer. Die Kosten eines erfolgreichen Bürgerentscheids sind mit 340.000 EUR ermittelt worden.

    12.10.2018:
    Fördermittel für Umgestaltung des Marktplatzes
    In der vergangenen Woche wurde das Städtebauförderungsprogramm 2018 veröffentlicht. Darin sind für Oelde 813.000 EUR für den neuen Marktplatz und weitere Maßnahmen vorgesehen. 

    17.09.2018:
    Breite Ratsmehrheit für Umgestaltung des Marktplatzes
    Der Rat der Stadt Oelde stimmt mit großer Mehrheit der Umgestaltung des Marktplatzes zu. Zuvor hatte die Stadt Oelde eine aktualisierte - höhere - Kostenschätzung vorgelegt.

    Bürgerinformation

    Beschlussvorlage (u.a. Beschluss zur Pflasterung)

    21.06. bis 21.08.2018:
    Bürgervoting zu Pflaster-Alternativen  
    In der Zeit vom 21. Juni bis 21. August  waren die Oelder Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, aus den Pflastervarianten ihren Favoriten zu benennen. Die Musterflächen waren dazu  im Schatten der St. Johannes-Kirche angelegt worden. Jeder  konnte seinen persönlichen Favoriten entweder per Abstimmungskarte oder aber per Online-Voting benennen.   Das Bürgervotum fließt in die politische Meinungsbildung ein. Voraussichtlich im Herbst 2018 wird der Rat der Stadt Oelde die Entscheidung über die Gestaltung der neuen Pflasterung treffen.

    21.06.2018:
    Bürgerinfo-Veranstaltung zur Umgestaltung des Marktplatzes
    Vom 21. bis zum 23. Juni gibt es einen Informationsstand auf dem Marktplatz, an dem das Projektteam über die Umgestaltung des Marktplatzes und auch über die wichtigsten Projekte des Masterplans Innenstadt informiert.   Die Musterflächen an der St. Johannes-Kirche zeigen die Alternativen für die neue Pflasterung des Marktplatzes auf.   Mit der Veranstaltung startet ebenfalls am 21. Juni die Bürgerbeteiligung zur Auswahl des neuen Pflasters. 

    21.06.2018:
    Bürgerinformation "Innenstadt Information" erscheint
    Die Umgestaltung eines Marktplatzes ist ein Eingriff an einer sensiblen Stelle einer Stadt und bewegt verständlicherweise die Menschen, die in ihr leben. Der Stadt Oelde ist es daher wichtig, ihre Bürgerinnen und Bürger bestmöglich über das Projekt zu informieren.   Aus diesem Grunde wird am 21. Juni 2018 zum ersten Mal die Bürgerinfo-Schrift "Innenstadt Information" veröffentlicht. Sie liegt der Tageszeitung "Die Glocke" am 21. Juni 2018 und der Zeitung "Echo am Samstag" am 23. Juni 2018 bei und informiert umfassend über den Masterplan Innenstadt und die Umgestaltung des Marktplatzes. 

    15.01.2018:
    Gutachter Jürgen Dieker stellt Gutachten in Ratssitzung vor
    Gutacher Jürgen Dieker stellt in der Ratssitzung vom 15. Januar 2018 seine Untersuchungsergebnisse zur Tragfähigkeit des Marktplatzes vor. Zuvor war die Darstellung der Verwaltung, der Untergrund sei nicht ausreichend tragfähig, öffentlich in Zweifel gezogen worden. Auf diese Zweifel reagierte eine Fraktion mit einer Anfrage und Bitte, den Sachverhalt zu prüfen.   Jürgen Dieker, öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für das Straßenbauerhandwerk, hat die Einschätzung der Verwaltung heute Abend in allen Punkten bestätigt.   Für das Gutachen wurde der Aufbau des Marktplatzes an neun Stellen geprüft. Insgesamt zeigt sich die Stärke des Untergrundes mit 18 cm bis 53 cm Aufbauhöhe sehr heterogen. Auf Anfrage eines Ratsmitglieds teilte der Gutachter mit, dass auch nach damaligen Maßstäben mindestens in einigen Bereichen keine DIN-gerechte Ausführung gegeben ist.   Heutige Maßstäbe erfordern nach den geltenden technischen Anforderungen einen Aufbau von mindestens 65 cm, um ein ausreichendes Maß an Tragfähigkeit und Frostbeständigkeit erreichen zu können.   Die antragstellende Fraktion hat wie alle weiteren Fraktionen erklärt, dass der Sachverhalt hinreichend geklärt und vorhandene Zweifel ausgeräumt seien. 
    Ergebnisse im Überblick
    Schreiben des Gutachters Dipl.-Ing. Jürgen Dieker (öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für das Straßenbauerhandwerk)
    Gutachten des Gutachters Dipl.-Ing. Jürgen Dieker (öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für das Straßenbauerhandwerk)

    30.11.2017:
    Fördermittelantrag bei der Bezirksregierung
    Die Antragsunterlagen  sind bei der Bezirksregierung eingereicht. Die umfassende Prüfung wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. 

    27.11.2017:
    Masterplan Innenstadt einstimmig beschlossen
    Der Rat hat in seiner Sitzung am 27. November 2017 einstimmig die Beauftragung des Büros BSL für die nächsten Planungsschritte beschlossen. Zudem wurde der Masterplan Innenstadt beschlossen, dessen Bestandteil die Umgestaltung des Marktplatzes ist. Die Kosten werden mit 1,36 Mio. EUR beziffert.  Zugleich wurde der Masterplan Innenstadt beschlossen. 
    Beschlussvorlage für den Rat
    Ergebnis der Bewertungskommission
    Masterplan Innenstadt
    Projektblätter zum Masterplan Innenstadt
    Lichtkonzept

    18.10.2017:
    Ergebnis des Bewertungsgremiums
    Im Rahmen einer Mehrfachbeauftragung hat sich das Büro BSL aus Soest zur Umgestaltung des Oelder Marktplatzes gegen zwei weitere Landschaftsarchitekturbüros durchgesetzt. Es soll jetzt den Auftrag erhalten, den Vorentwurf weiter auszuarbeiten. 
    Die Entscheidung für das Büro BSL traf die Bewertungsjury einstimmig. Unter Vorsitz von Gerhard Serges, ehem. Stadtbaurat der Stadt Rheda-Wiedenbrück, setzten sich die Vertreter der Fraktionen, des Handels, der Gastronomie, der Kirche und der Verwaltung intensiv mit den Vorentwürfen der Büros auseinander. 

    16.10.2017:
    Öffentliche Präsentation erster Vorentwürfe 
    Die beteiligten Planungsbüros haben am 16. Oktober 2017 ihre Vorentwürfe im Oelder Rathaus öffentlich präsentiert. Rund vier Wochen waren seit der ersten Vorstellung von Ideenskizzen Mitte September 2017 vergangen. In der damaligen Veranstaltung hatten die Händler, Anlieger und Bürger den Planungsbüros zahlreiche Anregungen für die weitere Ausarbeitung der Pläne mit auf den Weg gegeben. 

    12.09.2017:
    Öffentliche Präsentation erster Skizzen-Entwürfe 
    Nach dem Kolloquium werden der Öffentlichkeit sowie dem Bewertungsgremium durch die beauftragten Planungsbüros erste Ideen-Skizzen vorgestellt. Die Stadt Oelde lädt dazu öffentlich in die Aula der Realschule ein.   Nach dem Feedback der Öffentlichkeit und des Bewertungsgremiums haben die Büros vier Wochen Zeit, die Entwürfe auszuarbeiten.

    Anfang September 2017:
    Kolloquium für die an der Mehrfachbeauftragung beteiligten Planungsbüros
    Neben der Aufgabenstellung zur Umgestaltung des Marktplatzes wurden den beauftragten Planungsbüros auch die Ergebnisse der Bürger-Online-Beteiligung durch die Stadt Oelde und das begleitende Büro „pesch partner architekten stadtplaner GmbH" in einem gemeinsamen Kolloquium erläutert.

    12. bis 29.08.2017:
    Online-Beteiligung der Bürger zu Wünschen zur Marktplatzumgestaltung
    Damit die Planungsbüros auch die Interessen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigen, bestand für alle Interessierten im Vorfeld in der Zeit vom 12. bis 29. August 2017 die Möglichkeit, online ihre Ideen, Wünsche und Anregungen zur Umgestaltung des Marktplatzes zu äußern. Hier zu den Ergebnissen...

    3.5.2017:
    Öffentliche Vorstellung der Befragungsergebnisse Innenstadt
    Die Ergebnisse der Befragung zur Innenstadt werden durch das Büro Heinze und Partner öffentlich vorgestellt. Eine überwältigende Mehrheit sprach sich dabei gegen Fahrzeugverkehr in heutiger Fußgängerzone aus. Ergebnisse
    Die Zusammenfassung
    Die Frage, ob die Oelder Fußgängerzone für Fahrzeuge mindestens testweise geöffnet werden soll, ist mehr als eindeutig beantwortet worden. 96 % der Passanten lehnten eine Öffnung kategorisch ab. Auch eine 65%-ige Mehrheit aus Gewerbetreibenden, Dienstleistern und Immobilieneigentümern in der Innenstadt wünscht sich einen Fortbestand der Fußgängerzone in ihrer heutigen Form. Lediglich eine Untergruppe, die Händler im Fußgängerzonenbereich, sprachen sich mit leichter Mehrheit für die Öffnung aus. 
    Teile der Händlerschaft fordern seit Jahren eine Öffnung der Fußgängerzone für den Fahrzeugverkehr, weil sie damit eine Frequenzsteigerung in der Innenstadt für möglich halten. 
    In anderen Bereichen ließen Passanten, Gewerbetreibende und Immobilieneigentümer übereinstimmend Handlungsbedarf erkennen: Zwei Drittel wünschen sich eine Ergänzung des heutigen Waren- und Gastronomieangebotes, eine Mehrheit hält die Parkmöglichkeiten und deren Beschilderung für verbesserungswürdig. Auch die Vereinheitlichung der Ladenöffnungszeiten steht ganz oben auf der Prioritätenliste.
    83 % der Befragten vertreten die Meinung, dass die bauliche Gestaltung des Marktplatzes (ausreichende Begrünung sowie Sitzgelegenheiten und Spielmöglichkeiten) und der Fußgängerzone überarbeitet werden müssen. 74 % halten zudem den Ausbau des Veranstaltungsprogramms und Stadtmarketings für erforderlich.

    März 2017:
    Innenstadtbefragung durch das Büro Heinze und Partner 
    Zur Weiterentwicklung der Innenstadt soll eine Innenstadtbefragung bei Gewerbetreibenden, Anwohnern und Immobilieneigentümer durchgeführt werden. Zudem sollen rund 300 Passanten befragt werden. 

    17.09.2015:
    Ausschuss für Planung und Verkehr beauftragt Aktualisierung des Masterplan Innenstadt
    Die Verwaltung erhält den Auftrag, den Masterplan Innenstadt zu aktualisieren und zu konkretisieren, sodass eine erneute Anmeldung zur Förderung im Rahmen der Städtebauförderung im 3. Quartal 2016 erfolgen kann. 

    17.02.2014:
    Grundsatzbeschluss des Masterplans Innenstadt durch den Rat der Stadt Oelde
    Der nachfolgende Beschluss erfolgte bei einer Enthaltung einstimmig. 
    Beschlussvorlage

    14.01.2014:
    Öffentliche Vorstellung des Masterplans Innenstadt
    Am 14. Januar 2014 fand eine Bürgerversammlung statt, in der der Entwurf des Masterplans Innenstadt erörtert wurde. Der Plan wurde positiv aufgenommen, Einwände wurden nicht geltend gemacht.

    01.07.2013:
    Bürgerbeteiligung: 3. Runder Tisch
    Zum Thema "Entwicklungsflächen"
    Dokumentation

    24. Juni 2013:
    Bürgerbeteiligung 2. Runder Tisch
    Zum Thema "Räumliche Entwicklung der äußeren Achse"

    3. Juni 2013:
    Bürgerbeteiligung: Runder Tisch
    Zum Thema "Gestaltung der inneren Achse"

    23.05.2013:
    Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung

    Zum Auftakt des Prozesses findet eine Ideenwerkstatt statt

    3.2013:
    Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr
    Der Ausschuss beschließt die Erstellung eines Masterplan Innenstadt im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses   Beschlussvorlage

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