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Haushalt 2018

Bürgermeister Karl-Friedrich Knop stellte dem Rat der Stadt Oelde am Montag, 6. November 2017, den Haushaltsplanentwurf vor. Die Verabschiedung durch den Rat erfolgt voraussichtlich am 18. Dezember 2017.

Hier die wichtigsten Inhalte im Überblick:

Aufwand:          

83.323 Mio. Euro

Ertrag:

84.576 Mio. Euro

Überschuss: 

1.25 Mio. Euro


Zudem schlägt Herr Bürgermeister Knop vor, die Grundsteuer A und B wieder zu senken.

Steuersätze

Grundsteuer A   260 v. H. (Senkung von 274 v.H.)

Grundsteuer B   474 v. H. (Senkung von 504 v.H.)

Gewerbesteuer  412 v. H. (unverändert)


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Pressemitteilung zum Thema

Haushaltsplanentwurf 2018

Haushaltsrede des Bürgermeisters



Haushalt 2017

Bürgermeister Karl-Friedrich Knop stellte dem Rat der Stadt Oelde am Montag, 24. Oktober 2016, den Haushaltsplanentwurf vor. Die Verabschiedung durch den Rat erfolgte am 19. Dezember 2016, am 16.01.2017 erfolgte nunmehr die Genehmigung durch den Landrat Dr. Olaf Gericke.

Hier die wichtigsten Inhalte im Überblick:

Aufwand:          

79.601 Mio. Euro

Ertrag:

76.634 Mio. Euro

Unterdeckung: 

2,967 Mio. Euro


Die Unterdeckung in Höhe von 2,97 Mio. Euro wird durch eine Entnahme von Eigenkapital aus der Rücklage getragen. Die Rücklagenentnahme liegt damit bei 0,75 % und weiterhin unter der 5 %-Schwelle. Die Gefahr eines Haushaltssicherungskonzeptes besteht damit auch im kommenden Jahr nicht.

Steuersätze (unverändert)

Grundsteuer A   274 v. H. 

Grundsteuer B   504 v. H. 

Gewerbesteuer  412 v. H. 


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Vorbericht zum Haushalt 2017

Haushaltsplan 2017

Haushaltsrede des Bürgermeisters



Haushalt 2016 

Der Ergebnisplan weist ein Defizit in Höhe von 2,4 Mio. Euro aus, das Defizit kann aus der Allgemeinen Rücklage gedeckt werden. Steuererhöhungen konnten vermieden werden. Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes ist nicht notwendig.


Der Haushalt ist geprägt von rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen und steigenden Ausgaben im sozialen Bereich. Zugleich wird Oelde bei der Zuweisung von Schlüsselzuweisungen des Landes weiterhin nicht berücksichtigt und hat trotz eigenem defizitären Haushalt eine Solidaritätsumlage für finanzschwächere Kommunen zu leisten.


Der Einbringung und Verabschiedung des Haushaltes war ein intensiver Diskussionsprozess gemeinsam mit der Politik vorangegangen. Zunächst war im Oktober ein Vorab-Entwurf vorgestellt worden. Dieser wies noch ein Defizit von 5,9 Mio. Euro aus. U. a. aufgrund von besonderen Effekten aus der Veräußerung von Grundstücken konnte das Defizit in der Folge auf 2,6 Mio. Euro verringert werden.


Steuersätze

Grundsteuer A   274 v. H. 

Grundsteuer B   504 v. H. 

Gewerbesteuer  412 v. H. 


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Haushaltsplan 2016

Haushaltsrede des Bürgermeisters


Haushalt 2015

Der Ergebnisplan 2015 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 70.409.835 Euro und Erträge in Höhe von 67.316.364 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2015 in Höhe von 3.093.471 Euro. Der Haushalt 2015 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.

 

Steigenden Erträgen stehen nahezu gleichbleibende Aufwendungen gegenüber. Die verbesserte Ertragssituation ist insbesondere auf das erhöhte Steueraufkommen zurückzuführen. Eine Anhebung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B war notwendig. Der Steuersatz für die Gewerbesteuer bleibt konstant. 

 

Die Ergebnisplanung 2015 - 2018 zeigt, dass trotz des eingeplanten erhöhten Steueraufkommens ein Haushaltssicherungskonzept nur durch eine nachdrückliche Haushaltskonsolidierung und konsequente Bewirtschaftung vermieden werden kann. Die Steuersätze für die Grundsteuer A und B sind angehoben worden. Der Hebesatz der Gewerbesteuer bleibt konstant. 


Steuersätze

Grundsteuer A   274 v. H. 

Grundsteuer B   504 v. H. 

Gewerbesteuer  412 v. H 

 

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Haushaltsrede des Bürgermeisters

Präsentation Haushaltsrede

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2015

Vorbericht zum Haushaltsplan 2015

Haushaltsplan 2015


 

Haushalt 2014

Der Gesamtergebnisplan 2014 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 67.553.025 € Euro und Erträge in Höhe von 65.441.424 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2014 in Höhe von 2.111.601 € Euro. Der Haushalt 2014 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.

 

Steigenden Erträgen stehen nahezu gleichbleibende Aufwendungen gegenüber. Die verbesserte Ertragssituation ist insbesondere auf das starke wirtschaftliche Umfeld und die positive wirtschaftliche Entwicklung zurückzuführen. Eine Anhebung der Steuersätze (z.B. der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B) ist für das Jahr 2014 nicht vorgesehen.

 

Die Ergebnisplanung 2014 - 2017 zeigt, dass auch weiterhin nur durch eine nachdrückliche Haushaltskonsolidierung und konsequente Bewirtschaftung ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sollen stabil bleiben und wie folgt festgesetzt werden:


Steuersätze

Grundsteuer A    216 v. H. 

Grundsteuer B    400 v. H. 

Gewerbesteuer   412 v. H. 


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Haushaltsrede des Bürgermeisters

Präsentation Haushaltsrede

Haushaltsplan 2014


 

Haushalt 2013

Der Ergebnisplan 2013 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 68.495.391 € Euro und Erträge in Höhe von 63.959.490 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2013 in Höhe von 4.535.901 € Euro. Der Haushalt 2013 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.


Steigenden Aufwendungen stehen steigende Erträge gegenüber, die insbesondere auf die wirtschaftliche Erholung zurückzuführen sind. Die Steuersätze (z.B. der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B) werden für das Jahr 2013 nicht angehoben. Zum Ausgleich der Finanzplanung bis 2016 wird ein erheblicher Teil der Allgemeinen Rücklage in Anspruch genommen. Allerdings wird der Fehlbetrag bis zum Jahr 2016 kontinuierlich geringer und insofern abgebaut.

 

Die Ergebnisplanung 2014 - 2016 zeigt, dass nur durch einen nachhaltigen Prozess der Haushaltskonsolidierung ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind stabil und werden wie folgt festgesetzt:


Steuersätze

Grundsteuer A   216 v. H. 

Grundsteuer B   400 v. H. 

Gewerbesteuer  412 v. H. 

 

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Haushaltsrede des Bürgermeisters

Präsentation zur Haushaltsrede des Bürgermeisters

Haushaltsplan 2013




Seit 2008: Neues Kommunales Finanzmanagement

 

Mit Beginn des  Haushaltsjahres 2008 löste das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) die bisherige kamerale Haushaltsführung in der Stadt Oelde ab. Mit der Einführung des NKF kam es zu tiefgreifendenden Veränderungen. 
 

Bestandteile des NKF
Für die Planung, Bewirtschaftung und den Abschluss stützt sich das NKF auf drei Bestandteile:

  • Ergebnisplan und -rechnung
  • Finanzplan und -rechnung
  • Bilanz


Der Ergebnisplan (-rechnung) entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Es werden periodengerecht Erträge und Aufwendungen erfasst und damit Ressourcenaufkommen und -verbrauch abgebildet.


Im Finanzplan (-rechnung) werden alle zahlungswirksamen Geschäftsvorfälle (Ein-/ Auszahlungen) dargestellt. Hieraus wird die Investitionsplanung sowie die Liquiditätsentwicklung abgeleitet.


Die Bilanz stellt das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar. In Anlehnung an handelsrechtliche Vorschriften werden ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten ausgewiesen.
 

Der Gesamtergebnis- sowie der Gesamtfinanzplan stellen Rahmenvorgaben für das kommunale Handeln für den gesamten Kernhaushalt dar. Entsprechend der Vorgaben des Landes für die Produktbereiche stellen die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne die Planzahlen für einzelne Bereiche dar. Der Haushalt der Stadt Oelde wird auf Ebene der vorgeschriebenen 17 Produktbereiche dargestellt. Eine Trennung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gibt es nicht mehr. Auch der Haushaltsplan nach NKF sieht die Darstellung von 6 Haushaltsjahren vor.
 
Der Haushalt enthält u. a. folgende Bestandteile und Anlagen:

  • Haushaltssatzung
  • Vorbericht
  • Produktübersicht der Stadt Oelde
  • Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
  • Haushaltsplan mit den Teilplänen auf Produktbereichebene
  • Stellenplan und -übersicht nach Produktbereichen
  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
  • Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen
  • Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
  • Übersicht über die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden

Ansprechpartnerin


Fachdienst Finanzen

Nadine Steinberg

Telefon: 02522 / 72 - 307

E-Mail: nadine.steinberg@oelde.de