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Ratssitzung vom 15.01.2018 kurz und kompakt

Gutachten bestätigt Einschätzung der Verwaltung zur Tragfähigkeit des Marktplatzes

Der Rat der Stadt Oelde hatte am 27. November 2017 einstimmig die Umgestaltung des Oelder Marktplatzes beschlossen. Die Planung sah neben der Erneuerung des Pflasters auch den Ersatz des nicht tragfähigen Untergrundes vor. Auf die öffentlichen Stellungnahmen, die diese Bewertung der Verwaltung anzweifelten, reagierte die SPD-Fraktion mit einer Anfrage und Bitte, den Sachverhalt erneut zu prüfen.
Jürgen Dieker, öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für das Straßenbauerhandwerk, hat die Einschätzung der Verwaltung gestern Abend in der Ratssitzung in allen Punkten bestätigt.
Für das Gutachten wurde der Aufbau des Marktplatzes an neun Stellen geprüft. Insgesamt zeigte sich die Stärke des Untergrundes mit 18 cm bis 53 cm sehr heterogen. Heutige Maßstäbe erfordern nach Einschätzung des Gutachters einen Aufbau von mindestens 65 cm, um ein ausreichendes Maß an Tragfähigkeit und Frostbeständigkeit erreichen zu können.
Auf Anfrage eines Ratsmitgliedes teilte der Gutachter mit, dass bei der Erstellung des heutigen Marktplatzes im Jahre 1985 auch nach damaligen Maßstäben zumindest in einigen Bereichen keine DIN-gerechte Ausführung vorliege.
Die antragstellende SPD-Fraktion hat wie alle weiteren Fraktionen erklärt, dass der Sachverhalt hinreichend geklärt und vorhandene Zweifel ausgeräumt seien.
Die Umgestaltung des Oelder Marktplatzes ist mit 34 weiteren Maßnahmen im Rahmen des Gesamtkonzeptes „Masterplan Innenstadt“ zur Förderung bei der Bezirksregierung Münster angemeldet.



Rat beauftragt Gründung des Wirtschaftswegeverbandes und stellt Finanzierung sicher

Der Rat der Stadt Oelde hat die Verwaltung und die Lenkungsgruppe Wirtschaftswege einstimmig beauftragt, die Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes vorzubereiten. Zugleich hat der Rat der Stadt Oelde zur Unterhaltung der Wege und Banketten einer jährlichen Sockelfinanzierung in Höhe von 250.000 Euro einschließlich einer Personalkostenpauschale von 50.000 sowie der Einbindung des städtischen Baubetriebshofes zur Unterhaltung aller Nebenanlagen zugestimmt.



30 neue Wohneinheiten an der Stifterstraße

Der Rat hat mehrheitlich die Einleitung des Verfahrens zur 1. Vereinfachten Änderung des Bebauungsplans Nr. 127 beschlossen und legt damit die Grundlage für eine Bebauung mit 15 freifinanzierten Wohneinheiten und 15 Wohneinheiten für den sozialen Wohnungsbau. Einem zugrunde liegenden Antrag des Projektentwicklers wurde damit entsprochen.



Jahresabschluss 2016 der Stadt Oelde und Gesamtabschluss 2016 der Stadt Oelde

Beide Abschlüsse erhielten den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses.
Der Rat beschloss, den Jahresüberschuss der Stadt Oelde von 5.195.860,82 Euro in Höhe von 4.300.000 Euro der Ausgleichsrücklage und in Höhe von 895.860,82 Euro der Allgemeinen Rücklage zuzuführen. Dem Bürgermeister wurde für beide Abschlüsse vorbehaltlose Entlastung erteilt.



Baumängel an der Ruggestraße

Auf Anfrage eines Ratsmitglieds teilt Stadtbaurat Matthias Abel mit, dass der Gutachter der Stadt Oelde Baumängel festgestellt habe, die aufgrund eines falschen Bettungsmaterials entstanden seien.
Der Gutachter der Gegenseite (bauausführendes Unternehmen) habe ein weiteres Gutachten erstellen lassen, die gerichtliche Bewertung stehe jedoch noch aus. Die Stadt Oelde habe durch ihren Anwalt den Fortgang in der Angelegenheit angemahnt, sie habe aber keinen Einfluss auf die Dauer des Verfahrens. Weil für eine mögliche weitere Beweisaufnahme das Schadensbild aktuell noch nicht beseitigt werden kann, könnten bedauerlicherweise lediglich kleine Maßnahmen durchgeführt werden, die aus Verkehrssicherungsgründen erforderlich sind.



Daniela Eggenstein neue Gleichstellungsbeauftragte

Daniela Eggenstein ist gestern Abend einstimmig zur neuen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Oelde bestellt worden. Sie nimmt am 1. Februar 2018 ihre Tätigkeit auf.
Sie ist Anlaufstelle für Frauen aus Verwaltung und Bevölkerung bei gleichstellungsrelevanten Problemen und Fragen, setzt sich für Maßnahmen ein, die das Bewusstsein von Gleichberechtigung in Partnerschaft, Beruf u. Familie fördern und vermittelt Kontakte zu Bildungs- und Beratungseinrichtungen.



Verabschiedung von Anne Wiemeyer als Ratsfrau / Bärbel Braun ins Amt neu eingeführt

Anne Wiemeyer (FDP) ist als langjähriges Mitglied gestern Abend aus den Reihen des Rates verabschiedet worden. Als Nachfolgerin wurde Bärbel Braun in ihr Amt eingeführt.



Verweis des Antrags der Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen zur Kanalisation Elisabethstraße / Friedrich-Harkort-Straße und Tagesordnungspunkt „Kanalisation Elisabeth-Straße / Friedrich-Harkort-Straße“

Der Antrag der Fraktion und der Tagesordnungspunkt sind zur Beratung in die nächste Sitzung des Ausschusses für Planung und Verkehr am 22. Februar 2018 verwiesen worden.




Diese Nachricht wurde zuletzt am 18.01.2018 aktualisiert.


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Kontakt zur Pressestelle der Stadt Oelde


Heike Beckstedde

Tel.: (0 25 22) 72 - 808

Fax: (0 25 22) 72 - 460 

E-Mail: heike.beckstedde@oelde.de

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